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Geht doch: Frankreich erhöht Entwicklungsmittel und spart beim Militär

News | Di, 08/22/2017 - 14:58

Geht doch: Frankreich erhöht Entwicklungsmittel und spart beim Militär

Der globale Trend scheint klar zu sein: Weltweit stampfen Politiker wie Donald Trump Entwicklungs-Budgets ein und erhöhen gleichzeitig ihre Rüstungsausgaben. Auch Deutschland gibt immer mehr Geld für seine Armee aus und setzt sich auf UN-Ebene für Kürzungen bei UN-Friedensmissionen ein. Die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit werden hier zwar nicht gekürzt, verharren aber bei 0,52 Prozent des Bruttonationaleinkommens, wenn man im Gegensatz zur Bundesregierung die Ausgaben für Flüchtlinge in Deutschland nicht mitberücksichtigt.

Dass es auch anders geht zeigt aktuell Frankreich mit seinem neuen Präsidenten Emmanuel Macron: Die NATO-Quote von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts stellt Macron zwar grundsätzlich nicht in Frage, und doch will der Präsident in diesem Jahr 850 Millionen Euro an Verteidigungsausgaben einsparen. Hintergrund der Sparmaßnahmen ist das EU-Defizitziel von drei Prozent, das Frankreich einhalten muss.

Zeitgleich sollen die Ausgaben für Entwicklungshilfe bis 2022 von derzeit 0,38 Prozent des Bruttonationaleinkommens auf 0,55 Prozent angehoben werden. Das ist eine echte Kehrtwende, denn seit 2010 schrumpften die französischen Regierungen diesen Beitrag von 0,5 Prozent auf 0,38 Prozent ein. Trotz Sparzwang setzt Frankreich also auf nachhaltige Investitionen in Entwicklung: Das ist clever und wird sich auszahlen – tres bien!

Photo-Credit: Presidencia de la República Mexicana/Creative Commons/Flickr (https://www.flickr.com/photos/presidenciamx/35633549951/)